Als “Helden der Arbeiterklasse” bezeichnete Stefan Schunck im Onlineportal kino.de die Hauptfigur - Homer Jay Simpson - seiner Comic Serie, die zweifelsohne zu den erfolgreichsten ihres Genres zählt.
Der Ehemann von Marge sieht sich als Oberhaupt der gelben Familie und ist in seinem Element, wenn er Sprüche loslassen kann. Ein Spruch passt im Moment wie die sprichwörtliche Faust aufs Auge für unsere Großgemeinde:
“Teile deine Kröten ein,sonst werden sie schnell flöten sein.”
Bei der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember stand der Beschluss zum Budgetvoranschlag für 2025 auf der Tagesordnung.
Stimmenthaltung der Opposition
Die beiden Oppositionsparteien FP und VP enthielten sich der Stimme. Als Grund wurde - seitens der VP - angegeben, dass anstehende Projekte auf finanziell wackeligen Beinen stehen, die Gemeinde hohe Fixkosten (Kreditraten…) und offene Rechnungen zu bezahlen hätte.
Überraschung?
Nun, die hohen Fixkosten der Gemeinde sind nicht wirklich eine Überraschung, baut und saniert man doch seit vielen Jahren auf Pump. Für welche Projekte wir Kreditraten bezahlen, weiß unser Orts-Chef sicher besser. Dass Sanierungs- und Umbaumaßnahmen an bestehenden Objekten im Laufe der Zeit anfallen, ist wohl ebenso keine Überraschung wie die Tatsache, dass man bei permanenten Neubau von Wohneinheiten die Infrastruktur laufend erweitern bzw. anpassen muss. Bei einer vernünftigen, zukunftsorientierten Ortsentwicklung muss auch die Finanzierung der Infrastruktur auf den Prüfstand, ohne dabei schon geistig in den imaginären Topf der “künftigen” Einnahmen zu greifen.
Projekte auf finanziell wackelige Beinen?
Wenn die Fixkosten bereits jetzt hoch sind, wie will die Gemeinde dann neue Projekte stemmen? Es ist absehbar, dass die Kosten weiter steigen. Die Enthaltung der beiden Oppositionsparteien könnte man als Warnsignal werten: Wir steuern auf eine finanzielle Krise zu – oder stecken bereits mittendrin.
Offene, unbezahlte Rechnungen.
Ich stelle jetzt einmal die Frage in den Raum: “Wie kann es sein, dass offene, unbezahlte Rechnungen in der Buchhaltung auf einen hoffentlich eintretenden Geldfluss warten, statt fristgerecht überwiesen zu werden?” Die Einnahmen und Ausgaben einer Gemeinde sind ja - zumindest grob - im Vorfeld planbar. Und wenn man Geld ausgeben will, so muss man sich an den vorhandenen finanziellen Mitteln orientieren. Will man Geld ausgeben, das man nicht hat, geht´s ans weitere Schulden machen. Dass damit die Fixkosten einer Gemeinde steigen, weil das aufgenommene Geld wieder zurückgezahlt werden muss, ist auch nicht neu. Die viel strapazierte Ausrede der Pandemie greift auch nicht mehr.
Was kostet die Welt?
Der katastrophale Zustand mancher Straßen und Gehsteige in unserer Großgemeinde erfordert dringend Handlungsbedarf. Ausreden wie: “Das machen wir wenn…” haben dazu geführt, dass zum Beispiel der Marktplatz seit gut 30 Jahren Wahlkampfthema ist, aber weder vernünftige Sanierungsarbeiten, geschweige denn eine Gestaltungsvariante umgesetzt wurde. Das festlich beleuchtete Wächterhaus mag zwar Einzelnen gefallen, vielleicht wären die mehreren hunderttausend Euro besser in ein paar unserer zahlreichen maroden Gehsteige investiert gewesen. Gemeindepolitik sollte den Nutzen für alle im Fokus haben – nicht bloss die Außenwirkung. Denn unter dem Motto: “Was kostet die Welt?” darf man sich nicht über die Antwort wundern und verblüfft feststellen müssen: “…ach so … , dann nehm ich 'ne kleine Cola.”
Fazit: Stabile Finanzen statt Spekulation
Eine klare Strategie und ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern sind dringend nötig. Denn wir Bürger:innen verdienen mehr als leere Versprechen und finanzielle Luftschlösser.
